Konservierung, Prüfung, Lagerung oder das Inverkehrbringen von Gewebe oder Gewebezubereitungen sind erlaubnispflichtig.[mehr]

Lebensmittelunternehmen die rechtlichen Vorgaben zum Schutz der Verbraucher einhalten und ihrer Verpflichtung nachkommen, nur sichere Lebensmittel an Verbraucher abzugeben.[mehr]

Zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus bergrechtlichen Vorschriften ergeben, zur Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes kann eine Aufsichtsperson (verantwortliche Person) nach §§ 58 ff Bundesberggesetz[mehr]

n zu geplanten oder laufenden Bauarbeiten und kommen so Ihrer gegebenenfalls bestehenden Auskunftsverplichtung nach.[mehr]

des Mark- tes Hösbach vom 10.10.2002 (veröffentlicht im Amtsblatt des Marktes Hösbach vom 17.10.2002, Heft 42) in der Fassung der Änderung vom 19.12.2003 (veröffentlicht im Amtsblatt des Marktes Hösbach vom [...] Geh- und Radwege 35 v. H. e) Unselbständige Parkplätze 35 v. H. f) Mehrzweckstreifen 35 v. H. g) Beleuchtung 35 v. H. h) Entwässerung 35 v. H. i) Unselbständige Grünanlagen 35 v. H. 1.2 Haupterschließungsstraßen [...] Geh- und Radwege 50 v. H. e) Unselbständige Parkplätze 50 v. H. f) Mehrzweckstreifen 50 v. H. g) Beleuchtung 50 v. H. h) Entwässerung 50 v. H. i) Unselbständige Grünanlagen 50 v. H 1.3 Hauptverkehrsstraßen[mehr]

geltend gemacht. § 2 Schuldner (1) Bei Pflichtleistungen bestimmt sich der Schuldner des Aufwendungsersatzes nach Art. 28 Abs. 3 BayFwG. (2) Bei freiwilligen Leistungen ist Schuldner, wer die Feuerwehr [...] Markt Hösbach erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für folgende Pflichtleistungen seiner Feuerwehren: 1. Einsätze, 2. Sicherheitswachen (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG), 3. Ausrücken [...] Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Überlassung von Gerät und Material zum Ge- brauch oder Verbrauch[mehr]

Wenn Sie nicht über eine Berufsgenossenschaft pflichtversichert sind, können Sie sich unter Umständen freiwillig gegen Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten absichern. Auch für ehrenamtlich[mehr]

Entsendung von Arbeitnehmern nach Deutschland, Anmeldung und sonstige Pflichten[mehr]

(Amtsblatt des Marktes Hösbach Nr. 3 vom 16.01.1997) wird wie folgt geändert: Art. 1 § 13 Abnehmerpflichten, Haftung Der Absatz 1 erhält folgende Fassung: (1) Die vom Markt mit dem Vollzug dieser Satzung [...] berechtigt, zur Nachschau der Wasserleitungen, dem Ablesen der Wasserzähler und zur Überwachung der Pflichten die sich nach dieser Satzung, den Ge- setzen sowie den vom Markt aufer- legten Bedingungen und Auflagen[mehr]

und Sportparks ist eine befristete Versicherung gegen Personen- und Sachschäden (Veranstalterhaftpflicht/ Privathaftpflicht) abzuschließen, sofern keine entsprechende Versicherung vorhanden ist. Der Nachweis [...] Beschädigungen an Fußböden, Wänden und Leihmaterial sind entschädigungspflichtig. (6) Die Bedienung der elektrischen Anlagen (z.B. Lichtanlage, Lautsprecheranlage, Heizung, Mischpult) darf nur durch den [...] Marktes Hösbach zur sofortigen Räumung und Herausgabe des Vertragsgegenstandes verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so ist der Markt Hösbach berechtigt, die Räumung und eventuelle In[mehr]