kultureller, sportlicher, gesellschaftlicher sowie gewerblicher und privater Veranstaltungen, Ausstellungen, Tagungen und Versammlungen. Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlich. § 1 Benutzung (1) Die [...] Besprechungen und Seminare zur Verfügung. (3) Jede Benutzergruppe hat eine geeignete Person zu bestellen, die gegenüber dem Markt Hösbach für die Einhaltung der Benutzungsordnung verantwortlich ist. (4) [...] en Räume ist untersagt. (6) Bei Veranstaltungen mit Benutzung des Catering-Bereiches ist bei Antragstellung eine dafür verantwortliche Person namentlich zu benennen. Die dort vorhandenen Geräte dürfen[mehr]

000 Litern, die a) nach dem Inkrafttreten dieser Richtli- nien fertiggestellt wurden, b) nach den geltenden Regeln der Technik hergestellt worden sind und c) den gesetzlichen Vorschriften entspre- chen [...] Betrag in Höhe von 10.226 € gewährt. Zu den zuschussfähigen Baukosten zählen die Kosten für die Herstellung des Speicherbehälters einschließlich der erforderlichen För- derpumpe, nicht jedoch die Kosten [...] wird für das öffent- liche Speichervolumen kein Zuschuss gewährt, wenn das Grundstück bei der Erstellung der Anlage an ein Trennsystem mit ausreichend dimen- sioniertem Vorfluter anschlossen ist oder[mehr]

jeweiligen Wahltermin. • die jeweiligen Antragsteller bei Volksbegehren während der jeweiligen Dauer der Auslegung von Eintragungslisten. • die jeweiligen Antragsteller und die jeweiligen politischen Parteien [...] sein, sind diese unverzüglich vom Antragsteller wieder instand zu setzten oder zu entfernen. • Werbeträger außerhalb der Erlaubnisfristen und unzulässig aufgestellte Plakatständer können vom Markt Hösbach [...] ch, wird eine Pauschale von 10 € pro Anschlag/Plakatständer in Rechnung gestellt. (3) Anschläge und anderes Darstellungsmaterial mit verfassungsfeindlichen, sexistischen oder jugendgefährdenden Inhalten[mehr]

Gerümpel, Verpackungen, Behältnisse so- wie Eis und Schnee - auf öffentlichen Straßen abzuladen, ab- zustellen oder zu lagern, - neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzulagern oder zu lagern, wenn dadurch [...] Befreiung und abweichende Regelungen (1) Befreiungen vom Verbot des § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragstelle die unver- zügliche Reinigung besorgt. (2) 1In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung[mehr]

Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge § 3 Anzahl der erforderlichen Stellplätze § 4 Möglichkeiten zur Erfüllung der Stellplatzpflicht § 5 Ablösung der Stellplatz- und Gar [...] § 3 Anzahl der erforderlichen Stellplätze (1) Die Anzahl der notwendigen und nach Art. 47 BayBO herzu- stellendenStellplätze (Stell- platzbedarf) ist nach den in der Anlage festgelegten Richt- zahlen [...] Der Stellplatzbedarf ist rech- nerisch auf zwei Stellen hinter dem Komma zu ermitteln und durch Auf- oder Abrunden auf eine ganze Zahl festzustellen. Aufzurunden ist, wenn die erste Dezimalstelle nach[mehr]

bis zu einer Breite von a) soweit Parkstreifen vorgesehen sind - bei Längsaufstellung je 2,5 m - bei Schräg- und Senkrecht- aufstellung 5,0 m b) soweit keine Parkstreifen vorge- sehen sind 5,0 m 5. die [...] Aufwand umfasst auch den Wert der von der Gemein- de aus ihrem Vermögen bereitgestellten Sachen und Rech- te im Zeitpunkt der Bereitstellung. (5) Der beitragsfähige Aufwand umfasst nicht die Kosten für Brücken [...] Seite 1 von 4 Seiten Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen[mehr]

nachzu- entrichten. 3Ergibt die Gegenüberstellung ein Weni- ger an Geschossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzu- stellen, nach dem der ursprünglich Beitrag [...] gssatzung (BGS / E) § 1 Beitragserhebung Der Markt erhebt zu Deckung seines Aufwandes für die Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung einen Beitrag, soweit der Aufwand nicht einer Erstat- [...] Ablösung besteht nicht. § 8 Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Ver- besserung, Erneuerung, Veränderung und Beseiti- gung sowie für die Unterhaltung[mehr]

Benutzung des Baus hergestellt sein. 2In allen anderen Fällen ist der Anschluss nach schriftlicher Aufforderung durch die Gemeinde innerhalb der von ihr gesetzten Frist herzustellen. (5) 1Auf Grundstücken [...] ein Kontrollschacht zu errichten. 2Der Markt kann verlangen, dass anstelle oder zusätzlich zum Kontrollschacht ein Messschacht zu erstellen ist. 3Bei Druckentwässerung o- der Unterdruckentwässerung gelten [...] der Markt Ausnahmen zulassen. § 11 Herstellung und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlage (1) 1Der Grundstückseigentümer hat dem Markt den Beginn des Herstellens, des Änderns, des Ausführens größerer[mehr]

(Nischen) (1) Die Urnen dürfen nur in geschlossenen Nischen aufgestellt werden. In den einzelnen Nischen können so viele Urnen aufgestellt werden, wie es der Raum zulässt. Die Lage der Nische bestimmt [...] einzuschlagen, Bildwerke aufzustellen oder an Wän- den oder Nischen Kränze oder Blumen anzubringen. Natürlicher Blumenschmuck kann nur an den hierfür besonders bezeichneten Stellen und nur ohne be- sondere [...] 0,14 m bis 0,25 m 2. Liegende Grabmale: a) bei einstelligen Grabstätten: Min- desthöhe 0,25 m, max. Breite 0,50 m, max. Länge 1,20 m b) bei mehrstelligen Grabstätten: Mindesthöhe 0,25 m, max. Breite 0[mehr]

der Toilettenanlage, die Lagerhalle, der Unterstand, die Feuerstelle im Freien, die Tische und Bänke sowie die Wasser- und Stromentnahmestelle im Technikraum in der Toilettenanlage. 2Die zweckentsprechende [...] Veranstaltungsteilnehmer nur auf den dafür vorgesehenen Parkplätzen abgestellt werden; c) die Stromentnahme nur über die vorgesehenen Entnahmestellen und nur über dafür geeignete Spannungsträger erfolgt; d) St [...] verwendet wird; g) offenes Feuer nur in den dafür vorgesehenen Feuerstellen gemacht und nur in der Größe entfacht wird, wie es der Feuerstelle angemessen ist; h) zum Feuer machen nur unbehandeltes und trockenes[mehr]